Der Vorsitzende der SPD Regionalfraktion Harald Raß hat in einer Rede zur Europapolitik in der Regionalversammlung in Stuttgart die gute Europaarbeit des Verbandes Region Stuttgart und der Wirtschaftsförderung hervorgehoben. Laut Raß kann man von einer Erfolgsgeschichte reden „wenn man an die vielen Projekte denkt, die von der Region angestoßen worden sind und an denen die Region aktiv beteiligt ist.“
In seiner Rede wies Raß nochmals auf die wichtigsten Faktoren der Europaarbeit in der Region hin. So seien die Kohäsionspolitik der EU,die die Verbesserung des Zusammenhalts innerhalb der EU zum Ziel hat, und die damit verbundenen finanziellen Ausstattung des Kohäsionsfonds, insbesondere die Umsetzung von Förderprogrammen im Land, Schwerpunkte der Europaarbeit in der Region. Dabei sieht die SPD bei der Fortschreibung der Kohäsionspolitik Anzeichen dafür, dass in der nächsten Förderperiode von 2014 – 2020 die Kommunen und die Region stärker in die europäische Strukturpolitik einbezogen werden. Erste Weichen seien vom Regionalentwicklungsausschuss des EU-Parlamentes bereits dafür gestellt worden. Zudem begrüßen die Sozialdemokraten, dass die neue Landesregierung bei der Fördermittelvergabe die Transparenz erhöhen will und in diesem Bereich Bürokratie abbauen möchte.
Verbesserungsmöglichkeiten sieht der Fraktionsvorsitzende der SPD im Zusammenspiel zwischen Geschäftsstelle des Verbandes, Wirtschaftsförderung und Regionalversammlung. „Die Distanz zwischen operativen Ebene und gewählter Vertretung muss verringert werden.“ Dies sei auch in dem Hinblick wichtig, dass es zukünftig ein zentraler Punkt der Europaarbeit sei, dass die Kommunen stärker in diese einbezogen werden müssen. Raß betonte: „Gerade für kleinere Kommunen ist die Region ein unverzichtbarer Partner.“
Zum Abschluss fasste Raß den aktuellen Stand in der Europapolitik kurz zusammen: „ Die Region ist in Europa gut angekommen. Dies gilt es zu nutzen und den Wettbewerbsvorteil durch die Europaarbeit weiter auszubauen.“
Die gesamte Rede können Sie hier nachlesen.
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